Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG1. Vertragspartner
1.1 Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) kommt zwischen Endverbraucher und Unternehmer (nachfolgend Kunden genannt) und
Laserformteile Katrin Weber
Einzelunternehmen
Dorfstraße 41
09579 Grünhainichen / OT Waldkirchen
Deutschland
Telefon: 037294 899912
Telefax: 037294 899912
Email: laserformteile.weber@googlemail.com
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese gelten auch ohne wiederholte Bekanntgabe für künftige Lieferungen.
1.2 Abweichende AGB des Kunden werden zurückgewiesen.
1.3 Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Anfrage an den Anbieter starten. Durch eine Anfrage an den Anbieter bzw. Bestellung erklären Sie sich mit der Anwendung dieser AGB und dem Datenschutz einverstanden.
2. Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Herstellung bzw. Bearbeitung von Laserformteilen geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes werden auf Produktvorstellungen der Angebotsseite bzw. im Unternehmen selbst vorhandene Artikel und Fotos verwiesen.
3. Vertragsschluss
3.1. Die vorgestellten Artikel stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Anfrage dar, die der Anbieter beantworten wird.
3.2 Der Anbieter wird weitere Fragen zur Abklärung des Kundenbedarfs stellen. Danach richtet sich, ob ein Angebot ohne, oder mit Kundenspezifikation erstellt wird.
3.3 Nach Abklärung des Sachverhaltes erstellt der Anbieter dem Kunden ein frei bleibendes unverbindliches Angebot (mit Artikelfotos, (wenn nicht vorhanden mit Skizzen sowie abweichenden Fotos und Beschreibung), mit 6 Wochen Gültigkeit. Innerhalb dieser Frist können Sie dieses Angebot durch eine kostenpflichtige Bestellung annehmen.
3.4 Alle Angaben wie Maße, Abbildungen, Muster, Beschreibungen, Berechnungen, Skizzen bzw. sonstigen Drucksachen zu dem Angebot sind nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt, aber für den Anbieter unverbindlich. Bei Irrtum, Schreib und/oder Rechenfehlern wird für den Anbieter keine Verbindlichkeit begründet.
Angebote nebst Anlagen dürfen nur mit Zustimmung des Anbieters Dritten zugänglich gemacht werden.
3.5 Die Bestellung ist über Fernkommunikationsmittel wie E-Mail, Telefon oder Fax sowie durch einen Werkstattbesuch möglich.
Mit der Bestellung der gewünschten Artikel gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, das der Anbieter dann annehmen kann. Die Angebotsannahme erfolgt mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung.
Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Artikel, Werkstattverkauf oder Erbringung der Dienstleistung nach Zahlungseingang zustande.
3.6 Bei Abweichungen der Auftragsbestätigung zum Angebot ist folgendes zu beachten: Weicht die Auftragsbestätigung in wesentlichen Punkten (z. B. Menge, Artikel/Positionen, Preis, Liefertermin) von dem Angebot ab, wirkt sie wie ein neues Angebot, das der Zustimmung des Kunden bedarf. Der Kunde wird dann darauf hingewiesen.
4. Angebot und Vertragsschluss bei Aufträgen ohne Kundenspezifikation
Bei Sortimentsartikeln wird der Anbieter ein genaues Angebot mit Verpackungs- und Versandkosten erstellen.
5. Pflichten bei Aufträgen nach Kundenspezifikationen
Bei Sonderanfertigungen bzw. Bestellungen außerhalb meines Sortiments setzt der Anbieter voraus, dass sich der Kunde über das Nichtbestehen von Schutzrechten Dritter vergewissert hat. Die Verantwortung über eine etwaige Verletzung übernimmt im Verhältnis zum Anbieter ausschließlich der Kunde. Eine Haftung des Anbieters für die Beachtung urheberrechtlicher Vorschriften oder einem Dritten zustehender Schutzrechte ist ausgeschlossen.
6. Abhandlung bei Aufträgen nach Kundenspezifikationen
Zum Angebot gehörige Zeichnungen, Vorschläge, Beschreibung können nur grob annähernd gelten.
Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn ich Ihnen diesen Auftrag bestätige und die Anzahlung bei mir eingegangen ist. Ab einem Auftragswert von 50,00 € wird eine Anzahlung von mindestens 50 % der Gesamtsumme bei Auftragserteilung fällig. In diesem Falle erstelle ich Ihnen eine Rechnung über die Anzahlung.
Bei Sonderanfertigung kann nur eine ungefähre Preisschätzung des Anbieters im Angebot erfolgen. Sie basiert zwar intern auf der Kalkulation, es ist aber keine genaue Erstellung möglich. Auf dieser Basis behält sich der Anbieter eine Preissteigerungen von bis zu 30% Prozent vor. Eine absehbare Preissteigerung wird dem Kunden mitgeteilt.
Vorher wird gemeinsam eine Lieferfrist vereinbart . Aber erst nach Auftragsbestätigung und Eingang der eventuell fälligen Anzahlung kann mit der Abarbeitung begonnen. Jetzt beginnt erst die Lieferfrist zu laufen.
Nach Erstellung der individuell angefertigten Zeichnung wird der Anbieter dem Kunden diese vorstellen, und diese muss der Kunde vor der Abarbeitung bestätigen. Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben, dazu notwendige Informationen und Sachen sollte der Kunde zeitnah zur Verfügung stellen. Nur so kann die Lieferfrist einhalten werden. Nach Fertigstellung Ihrer Sonderanfertigung werde ich Sie informieren. Über die Restzahlung erstelle ich Ihnen eine Rechnung.
7. Vertragsdauer
Der Vertrag endet mit beidseitiger Erfüllung der Vertragsbedingungen.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.9. Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die vorgestellte Leistung ist beispielhaft. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.10. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.11. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Zahlungsdienstleister (PayPal, Erzgebirgssparkasse), Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten(eine vorherige Terminabsprache ist notwendig) in bar gezahlt werden. Die Barzahlung wird schriftlich bestätigt. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug. Nach Zahlungseingang beginnt erst die Lieferfrist zu laufen.
12. Lieferbedingungen
Die Einhaltung vereinbarter Liefertermine bzw. Fertigstellungstermine setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung aller Verpflichtungen des Bestellers voraus.
Die Standartware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.Ware mit Kundenspezifikationen wird nach der Anzahlung hergestellt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 21 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 42 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 14 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigener Herstellung, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
13. Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu.
Ausgenommen sind die gefertigten Naturprodukte. Die Färbung und Maserung der gelieferten Produkte kann von der entsprechenden Produktabbildung abweichen, da es sich bei jedem Produkt um ein Einzelstück handelt, welches selbst hergestellt wird. Eine abweichende Färbung und Maserung gilt nicht als Mangel in Sinne der Vorschriften zur Gewährleistung.
14. Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.
15. Speicherung und Verfügbarkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext und die Bestelldaten werden vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.Alle relevanten Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Die AGB kann der Kunde zudem jederzeit hier einsehen und ausdrucken.
Bei einem Werkstattbesuch kann der Kunde die AGB am Kundenaushang einsehen und bei Bedarf mitnehmen.
16. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
16. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
17. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Widerrufsbelehrung
Voraussetzung für die Anwendung dieser Regelungen ist, das es sich um Fernabsatzverträge handelt. Fernabsatzverträge sind gemäß § 312b BGB Verträge über die Lieferung von Waren oder die Überbringung von Dienstleistungen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden. Hierzu gehört nicht nur der e-commerce über das Internet sondern auch Telefonverkauf sowie e-Mail.Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag:
Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Laserformteile Katrin Weber, Dorfstraße 41; 09579 Grünhainichen/OT Waldkirchen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht soweit die Parteien nichts abweichendes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, (Laserformteile Katrin Weber, Dorfstraße 41; 09579 Grünhainichen/OT Waldkirchen)uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)- An Firma Laserformteile Katrin Weber, Dorfstraße 41,
09579 Grünhainichen/OT Waldkirchen,
Telefaxnummer: 037294 899912,
E-Mail-Adresse: laserformteile.weber@googlemail.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
